Wie entsteht ein Gesetz? Eine Chronologie am Beispiel CO2-Gesetz

Wie entsteht ein Gesetz Herr Lehrer? Hmm, schwierig zu erklären. Das Buch Gesellschaft gibt nur eine sehr theoretische Antwort darauf. Aber ich habe gerade ein passendes Beispiel zur Hand.  Das CO2-Gesetz, welches seit Januar 2019 modernisiert und den gesellschaftlichen Veränderungen angepasst werden soll.

Das Parlament liefert seit Januar 2019 mit der Revision des CO2-Gesetzes ein interessantes Lehrstück wie ein bestehendes Gesetz erneuert werden soll.

Teil 1&2: CO2 –Gesetz /Teilrevision im Nationalrat (2018/19)

Den Empfehlungen des Bundesrats folgend sollte ein griffiges, der Zeit entsprechendes CO2-Gesetz mit Massnahmen beschlossen werden, welches der Schweiz (dem Pariser Klimaabkommen folgend) würdig ist. Die Rechnung ging im ersten Anlauf nicht auf. Eine „unheilige Allianz“ aus bürgerlichen Parteien wie SVP / FDP  und der Sozialen Partei (SP) und Grüne wollten plötzlich nicht mehr!? Warum? Was war geschehen? Links und Rechts machen gemeinsame Sache?! Das ist schwer nachvollziehbar….aber  folgende Audioausschnitte begleiten  den Prozess der Gesetzgebung  und klären über die oben gestellten Fragen auf.

• Teil 1: Massnahmen ja, aber nicht unbedingt im Inland

Fragen:

1. Warum gibt es ein CO2-Gesetz?
2. Welche Massnahmen wurden vom Parlament beschlossen?
3. Hat der Bundesrat seine Ziele erreicht?

 

• Teil 2: CO2-Gesetz von Nationalrat bachab geschickt

Fragen:

1. Das CO2-Gesetz ist im Nationalrat gescheitert. Gründe?
2. Welche Parteien haben das neue Gesetz bekämpft?
3. Was meint man mit «das Gesetz wurde verwässert»?
4. Was bedeutet «in der Abschlussabstimmung wurde  die Vorlage von SP, Grüne und SVP versenkt»?

 

Teil 3: Der Ständerat versus Nationalrat (Februar 2019)

Nachdem der Nationalrat dem Gesetz keine Chancen gibt, ist der Ständerat an der Reihe. Die Umweltkommission beschliesst überraschend andere, zwingendere Massnahmen als der Nationalrat. Die Kommission diskutiert die Frage,ob die Treibhausgasemissionen bis 2030 gegenüber 1990 zu halbieren sind.Und ob dies im Inland oder Ausland geschehen soll.

Welche Massnahmen wird der Ständerat  beschlossen haben?

Teil 3: Die Sorge ums Klima wird offenbar erhört

Fragen:

1. Welche “ anderen“Massnahmen schlägt nun die Kommission des Ständerats vor?
2. Eigene Meinung:Hat sich das Parlament vom Druck „streikender SchülerInnen“ beeinflussen lassen um am Ende ein strikteres CO2-Gesetz zu verabschieden? Oder ist der Wahlkampf bereits angebrochen?
3. Was müsste jetzt noch passieren, damit das Gesetz tatsächlich neu geschrieben werden kann?  Wie könnte es weitergehen?

 

Teil 4: Nationalrat debattiert CO2-Gesetz erneut (Juni 2020)

In der Monsterdebatte zum CO2-Gesetz zeichnet sich jetzt schon ab, dass viele Umweltschutzanliegen im neuen Gesetz verankert werden. Der aktuelle Stand im Rat.

• Klimaschutz darf etwas kosten- aber wo soll gespart werden?
• Natinalrat debattiert CO2 Gesetz (Radiobeitrag)

 

 

Teil 5: Totalrevision des CO2-Gesetzes nach 2020 
- Wie entsteht ein Gesetz

Hier kann die Debatte des Nationalrats chronologisch angeschaut werden. Die einzelnen Voten sind auch als Video verfügbar und zeigen schön auf, wie detailliert Gesetzesartikel diskutiert werden. Mit allen Vorschlägen von Minderheiten, Mehrheiten etc.